St. Pölten hat seit heute offiziell einen neuen Gemeinderat. Im Rahmen der konstituierenden Sitzung des Gemeinderates hat die ÖVP rund um Vizebürgermeister Matthias Adl betont, was die St. Pöltnerinnen und St. Pöltner in den kommenden Jahren von der Volkspartei zu erwarten haben.
„Die Wählerinnen und Wähler haben uns zur stärksten Oppositionskraft gemacht und einen klaren Auftrag mitgegeben: Sie wollen eine starke Stimme für ein gesundes Wachstum der Landeshauptstadt und für eine starke Kontrolle im St. Pöltner Rathaus. Wir werden genau diesen Ansprüchen an unsere Arbeit nachkommen und die Führungsrolle in der Opposition einnehmen. Gemeinsam mit den anderen Parteien in der Opposition werden wir in den kommenden fünf Jahren immer und immer wieder aufzeigen, was in St. Pölten noch besser funktionieren könnte. Unsere Hand ist zur Zusammenarbeit ausgestreckt, wir werden aber nicht leise darauf warten, bis sie die SPÖ ergreift“, so Adl.
Kritik an rot-blauer Verlierer-Koalition durch KO Krumböck
Im Vorfeld der konstituierenden Sitzung hat die SPÖ sich dafür entschieden, die Kooperation mit der FPÖ fortzusetzen und den Blauen den Vorsitz im Kontrollausschuss zu übertragen. Gleichzeitig verkleinert die SPÖ die Zahl der Ausschuss-Mitglieder und kickt damit die Grünen Mitglieder aus den Arbeitsgremien des Gemeinderates.
„Die Wahlverlierer schließen damit eine rot-blaue Verliererkoalition gegen die Wahlgewinner vom 24. Jänner. Die Pläne der SPÖ-Führung entsprechen nicht dem Willen der Wählerinnen und Wähler, die eine starke Kontrolle durch die ÖVP und Mitbestimmung durch die Grünen gewählt haben. Die SPÖ macht es trotzdem. Weil es die billigste Variante mit den wenigsten Ansprüchen eines Partners war, der schon vor der Wahl die Nähe zur SPÖ gesucht hat“, übt ÖVP-Gemeinderat Florian Krumböck Kritik.
Die Hand zur Zusammenarbeit bleibe dennoch ausgestreckt. Denn man wisse, dass nicht alle in der SPÖ mit dieser Vorgangsweise einverstanden sind. Aus diesem Grund wurden die Wahlen von Bgm. Stadler, Vzbgm. Harald Ludwig und die Wahl der SPÖ-Stadträte zur Gänze unterstützt. „Denn eines ist uns wichtig: Die rot-blaue Verlierer-Koalition dar nicht zur fünfjährigen Verlierer-Story für die Landeshauptstadt und alle, die hier leben, werden“, so Krumböck.