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Umgang mit Steuergeld und direkter Demokratie will gelernt sein

Weder Nonners Freibad-Volksbefragung ohne echte Frage, noch die reflexartige Ablehnung der SPÖ gegenüber Mitteln der direkten Demokratie sind in der derzeitigen Situation sinnvoll.

„Die derzeit von FPÖ-Stadtrat Hermann Nonner und der SPÖ St. Pölten geführte Diskussion macht keinen Sinn. Beide Parteien sollten zuerst lernen: Der eine, wie verantwortungsvoller Umgang mit Steuergeldern aussieht, die anderen, dass direkte Demokratie nicht zu verteufeln ist“, so Vzbgm. Matthias Adl zur derzeitigen Diskussion rund um das Sommerbad. „Die Volkspartei steht für einen ehrlichen und verantwortungsvollen Kurs gegenüber der Bevölkerung. Vor einer etwaigen Volksbefragung müssen Alternativen erarbeitet werden, die dann zur Auswahl stehen. Ohne Konzepte für eine Sanierung des bestehenden Gebäudes, für einen Neubau des Sommerbades am derzeitigen Standort oder für einen Neubau des Sommerbades an einem anderen Standort führt sich die Volksbefragung selbst ad absurdum. Eine No-Na-Befragung von Nonner wird von uns nicht unterstützt“, stellt Matthias Adl klar. „Liegen diese Konzepte jedoch vor, steht unserer Meinung nach einer Volksbefragung nichts im Wege. Das reflexartige Abwinken solch einer Befragung durch die SPÖ St. Pölten ist einfach unverständlich. Auch wenn Stadler und Co. Angst vor der Entscheidung der Bevölkerung haben, ist dies kein Argument gegen eine Volksbefragung in St. Pölten“, versteht Adl die Reaktion der SPÖ nicht. „Wollen wir verantwortungsvoll mit diesem Thema umgehen, müssen ernsthafte Alternativen zur Befragung vorgelegt werden. Nur so kann es zu einer Lösung kommen, mit der die St. Pöltnerinnen und St. Pöltner zufrieden sind“, so Adl.

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