Nach erneuter SP-Gesprächsverweigerung fordern VP, FP und Grüne eine neue Kultur des Umgangs mit der Opposition. Anstatt wie geplant mit allen Gemeinderatsfraktionen, fand aufgrund der unverständlichen Absage der SPÖ St. Pölten das heutige Parteiengespräch nur mit Vertretern der Volkspartei, der FPÖ und der Grünen statt. „Auch wenn die SPÖ weiterhin Gespräche verweigert, war es uns dennoch wichtig dieses Parteiengespräch durchzuführen. Der Umgang der SPÖ mit der Opposition ist einfach katastrophal und geprägt von Scheinheiligkeit. Vizebürgermeister Adl hat daher zurecht die Initiative ergriffen und zum Parteiengespräch geladen. Dieser Umstand führte auch dazu, dass wir als Oppositionsparteien geschlossen ein Umdenken bei der SPÖ fordern“, so VP-Klubobmann Bernhard Wurzer. Versprochene Gespräche, die nie stattfinden Sichtbar wird die Unkultur der SPÖ zum Beispiel bei der Vielzahl an versprochenen Gesprächen, die nie stattgefunden haben. „Um Diskussionen im Gemeinderat abzukürzen und dabei weitere, unangenehme Situationen für den Bürgermeister zu vermeiden, werden im Gemeinderat oftmals Parteiengespräche versprochen. Bestes Beispiel dafür sind die Gespräche zum Budget und Schuldenabbau oder der versprochene Bädergipfel. Diese Gespräche finden jedoch nie statt, denn das einzige Interesse der SPÖ ist es, diese Themen im Sand verlaufen zu lassen“, erklärt Wurzer. „Gespräche finden erst dann statt – und waren dann selbstverständlich schon von langer Hand geplant – wenn wir die SPÖ daran erinnern und in Zugzwang bringen. Man betrachte nur die Situation rund um dieses Parteiengespräch.“ Informationen nur aus den Medien Nicht nur, dass Stadler versprochene Gespräche nicht abhält, die Opposition wird aus Prinzip nur durch die Medien über wichtige Angelegenheiten des Rathauses informiert. „Erst vor einer Woche konnte das gewohnte Spiel wieder beobachtet werden. Knapp zwei Stunden vor der Pressekonferenz des Bürgermeisters wurde die gedruckte Version des Rechnungsabschlusses erst zugestellt“, erklärt Gemeinderätin Nicole Buschenreiter. An Kurzfristigkeit ist die SPÖ nicht zu übertreffen Ein Schmunzeln kostete dem FP-Gemeinderat Klaus Otzelbeger auch der Grund der Absage der SPÖ für dieses Parteiengespräch. „Diese ‚terminlichen Gründe‘, die Stadler und Gunacker angeführt haben, sind doch nichts anderes als schwache Ausreden. Normalerweise laufen Parteiengespräche so ab, dass am Vormittag zu einem Gespräch am Nachmittag geladen wird. Die SPÖ soll sich daher nicht auf die kurzfristige Einladung rausreden, schließlich hatten sie die Einladung letzten Donnerstag noch vor 12 Uhr am Tisch.“ Opposition verlangt neuen Stil „Gemeinsam verlangen wir von der SPÖ eine klare Kurskorrektur. Es muss sich einiges ändern, liebe SPÖ! Versprochene Gespräche müssen stattfinden und die Opposition ernstgenommen werden. Zusammenarbeit für St. Pölten zeichnet sich nicht dadurch aus, dass die SPÖ andere Parteien am Gängelband herumführt, sondern sollte trotz aller inhaltlichen Differenzen von gegenseitigem Respekt gekennzeichnet sein“, verlangen die drei Parteienvertreter Stadtrat Bernhard Wurzer, Gemeinderat Klaus Otzelberger und Gemeinderätin Nicole Buschenreiter. Inhaltliche Übereinstimmungen bei Parteiengespräch Für Vzbgm. Matthias Adl, der ja zum Gespräch geladen hatte, war es besonders erfreulich, dass sich die Opposition nicht nur in Stilfragen einig war, sondern auch inhaltlich einige Gemeinsamkeiten gefunden werden konnten. „Wir sind uns einig, dass die Stadt die TÜPL-Klage ein für alle Mal fallen lassen soll und das Geld für sinnvollere Projekte verwendet werden soll. Die Stadt soll die Landwirte zu Gesprächen laden und Lösungen finden“, berichtet Vzbgm. Adl. „Außerdem verlangen wir unisono die Durchführung des versprochenen Bädergipfels Ende August. Bis dahin soll die Stadtverwaltung alle notwendigen Vorarbeiten geleistet haben, damit wir dann rasch zu Entscheidungen kommen können.“
Archiv
