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Opposition tritt geschlossen gegen SP-Stil auf

Auszug bei Rechnungsabschluss-Debatte

Demonstrativ einig zeigten sich die drei Oppositionsparteien im St. Pöltner Gemeinderat im Rahmen der Diskussion rund um den Rechnungsabschluss. Die Volkspartei, die FPÖ und die Grünen zogen geschlossen aus der Sitzung aus und demonstrierten somit gegen den Stil der SPÖ. Konkret verlangen die drei Oppositionsparteien die Einhaltung von versprochenen Gesprächen und eine bessere Informationspolitik von Seiten des Bürgermeisters. „Der Bürgermeister hat schon ganz recht, wenn er sagt, dass ist nicht die Art, wie man mit Partnern umgehen sollte. Den Rechnungsabschluss den Medien präsentieren und die Fraktionen im Gemeinderat außen vor lassen ist wirklich kein Stil, wie die SPÖ mit der Opposition umgehen sollte“, so VP-Klubobmann Bernhard Wurzer. Auch für FP-Stadtrat Hermann Nonner steht fest: „Der Stil der SPÖ gehört dringend geändert. Nicht nur, dass wir als Opposition Informationen nicht zeitgerecht erhalten, auch versprochene Gespräche finden nie statt. Der SPÖ fehlt der gebührende Respekt gegenüber der Opposition. So kann es nicht weitergehen.“ Für die Grünen Gemeinderätin Nicole Buschenreiter ist klar: „Die SPÖ muss sich schnell etwas einfallen lassen. Wir lassen es nicht länger zu, dass wir als Oppositionsparteien am Gängelband der SPÖ geführt werden und verlangen eine schnelle Kurskorrektur in Sachen Zusammenarbeit mit der Opposition.“

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