Gemeinderatssondersitzung

Es war eine bewusste Machtdemonstration der SPÖ, die von der Opposition beantragte Sondersitzung genau auf Tag und Uhrzeit der von der ÖVP veranstalteten ersten City-Sonnenwende zu legen. Und die Machtdemonstration hielt an, weil die Sitzung alleine durch einen 45 Minuten Bericht des Bürgermeisters und einen Fotovortrag einer SPÖ Stadträtin bis 01.15 Uhr hinausgezögert wurde. Und trotzdem kam die SPÖ Allmacht phasenweise deutlich ins Wanken: Domplatzantrag der ÖVP angenommen – Nicht autofrei! Ein zentraler Antrag der ÖVP war die Forderung, dass der Domplatz keinesfalls autofrei werden darf. Das Siegerprojekt von Matthias Stadler sah ja vor, dass der Domplatz in Phase 2 autofrei gestaltet werden sollte. Die ÖVP forderte daher in ihrem Antrag, die Erhaltung möglichst vieler Parkplätze und dass „eine gänzlich autofreie Gestaltung des Domplatzes auszuschließen und in der Planung nicht vorzusehen ist. Nach heftigen Diskussionen war es soweit. Die SPÖ ruderte zurück und man einigte sich drauf, dass ein autofreier Domplatz nicht vorzusehen ist. Nur ein weiterer Gemeinderatsbeschluss könnte diese Entscheidung wieder rückgängig machen, so der Kompromiss. Adl: „ Das ist genau das was wir wollten, damit kann der Bürgermeister nicht mehr hinter dem Rücken des Gemeinderates die Autos einfach vom Domplatz verbannen. Ein voller Erfolg der ÖVP. Es zeigt sich wieder einmal, dass für St.Pölten mehr möglich ist, wenn die Vorschläge und Forderungen der ÖVP erst genommen werden.“ Doch das zarte Pflänzchen der Zusammenarbeit wurde gleich darauf wieder einem eisigen SPÖ Allmachtssturm ausgesetzt. Kopalkaserne – Hesserkaserne – Riesenchance vertan Als vertane Jahrhundertchance bezeichnet Adl die Verweigerung der SPÖ, sich am Kauf der Kopalkaserne zu beteiligen. Dabei hätten wir damit alle Chancen in der Hand. Dazu sollten mit dem Verteidigungsminister Verhandlungen über eine mögliche Verlegung des Militärkommandos Niederösterreich aufgenommen werden. „Ein echtes Zukunftsprojekt. Einen neuen Stadtteil in der City entwickeln für bis zu 1.000 neue St.Pöltner“, so Adl. Mit dem Kauf der Kopalkaserne hätten wir auch die Entwicklung des Areals in Spratzern ganz in der Hand. Wir sollten das nicht Investoren alleine überlassen. In der Wirtschaft gilt das Prinzip: der Schnellere frist den Langsameren. Das hat Stadler eindeutig verschlafen,“ so Klubobmann Bernhard Wurzer. Jetzt müssen wir warten welche Investoren den Zuschlag erhalten. Dabei wären die 11 Millionen ja vorhanden, da wir für die Fernwärme insgesamt 17 Millionen Euro kassiert und diese für solche Projekte geparkt haben“. Und auch bei den übrigen Anträgen der Opposition ließ Stadler seinen mangelnden Willen zur Zusammenarbeit vermissen. Studien statt Maßnahmen – Hundekobel statt Auslaufzone! Die Forderung nach konkreten Maßnahmen für ein energieautarkes St.Pölten wurden von der SPÖ abgelehnt, stattdessen will man Studien beauftragen und Konzepte entwickeln, die dann wahrscheinlich wieder in den Schubladen verschwinden“, so Wurzer. Bei der Hundeauslaufzone verweigerte die SPÖ überhaupt die Diskussion und setzte mit ihrer Mehrheit den Antrag auf Schaffung einer Auslaufzone an der Traisen einfach von der Tagesordnung ab. Einmal mehr zeigte die SPÖ dass sie von Zusammenarbeit wenig hält. Die Gemeinderatssitzung war wohl auch die erste, welche über zwei Tage ging. „Erst um 00:30 war der öffentliche Teil der Sitzung vorbei, um 01.15 der nichtöffentliche. Diese Verzögerungstaktik der SPÖ zielte nur darauf ab zu verhindern, dass die VP-Fraktion die 1. City-Sonnenwende besuchen konnte. Ein trauriges Spiel und ein Zeichen von vollentbranntem Machtrausch“, so Wurzer abschließend.