Der „Himmel“ über dem Stadtmuseum, die Errichtung der neuen Stadtbibliothek oder der Umbau eines Hauses als Kindergarten haben eines gemeinsam: Die im Gemeinderat genehmigten Kosten werden massiv überschritten. „Wir sprechen von fast 6 Mio. Euro an Mehrkosten alleine für diese drei Projekte. Es zeigt sich eines sehr klar: Die Bauverwaltung muss effizienter werden und die Kosten senken. Ansonst stellt sich die einfache Frage, warum der Gemeinderat überhaupt Kostenlimits beschließt. Solide Finanzen sind die Grundlage, damit kommende Generationen nicht nur die Kredite ihrer Eltern und Großeltern zurückzahlen, sondern selbst auch noch gestalten können“, hält VP-Gemeinderätin Susanne Binder-Novak fest.
Seitens der Volkspartei halte man die Projekte dem Grunde nach für sinnvoll und gut und habe diese deshalb mitgetragen. „Aber wenn Kosten in Höhe von 2,2 Mio. Euro beschlossen werden und ein Architekturbüro kommt mit einem Vorschlag, der die Steuerzahler 5,5 Mio. Euro kostet, dann muss es in der Stadtregierung jemanden geben, der Verantwortung übernimmt und auf den Reset-Knopf drückt“, fordert Binder-Novak einen verantwortungsvollen Umgang mit Steuermitteln ein.
Ähnliches gelte für die Stadtbibliothek: „Es hat den Anschein, dass Projekte, die dem Gemeinderat vorgelegt werden, nicht zu Ende gedacht sind und nach der Beschlussfassung laufend angepasst werden. Das leuchtet im kleinen Rahmen ein. Aber eine Verdoppelung der Baukosten spricht für gravierende Fehleinschätzungen in der Vorbereitung.“
Differenzierter sieht Binder-Novak die Kostensteigerungen im Bereich des Kindergartens. „Hier wird eine vierte Gruppe für bis zu 15 Kindern und eine Kleinkind-Gruppe zusätzlich errichtet, die auch Sinn machen. Aber auch hier müssen Kosten hinterfragt werden, denn wir sind hier weit entfernt von Richt- und Erfahrungswerten aus anderen Gemeinden“, so Binder-Novak.
Die Kostensteigerungen im Überblick
„Himmel“ über dem Stadtmuseum
• Ursprüngliche Kosten: EUR 2,2 Mio.
• Aktuelle Kosten: EUR 5,5 Mio.
o Kostensteigerung = 150% bzw. EUR 3,3 Mio.
Errichtung neue Stadtbibliothek
• Ursprüngliche Kosten: EUR 700.000
• Aktuelle Kosten: EUR 1,4 Mio.
o Kostensteigerung = 100% bzw. EUR 700.000
Umplanung Kindergarten Ludwig Stöhr-Straße 7
• Ursprüngliche Kosten: EUR 2,1 Mio.
• Aktuelle Kosten: EUR 3,7 Mio.
o Kostensteigerung = 76% bzw. EUR 1,6 Mio.